Stadtratssitzung am 5. 12.2018
Freier Demokrat im Rat der Stadt Schifferstadt, Peter Trauth
Anmerkungen zum Haushalt 2019 der Stadt Schifferstadt
– es gilt das gesprochene Wort
Zunächst möchte ich mich für die herzliche Aufnahme in den Rat der Stadt Schifferstadt bedanken. Als Neuling ist es nicht ganz so einfach das Gebilde zu durchschauen; ich erfahre jedoch von allen Seiten Unterstützung – das stimmt mich positiv. Was ich sehr schnell gelernt habe, dass der Rat nicht aus mittlerweile sieben Parteien sondern wohl nur aus zwei besteht: die einen sind immer dagegen, die anderen versuchen das Beste draus zu machen. Ich finde es doch immer wieder bemerkenswert, dass, obwohl bekannt ist, dass die Stadt bei Investitionen, wie z.B. Kita Waldspitzweg, die Verzögerungen nicht zu verantworten hat, hier doch versucht wird, das Projekt noch weiter hinauszuzögern und dadurch riskiert wird die Kosten noch weiter in die Höhe zu treiben.
Sehr gut gefällt mir, dass es im Innenstadtbereich eine Weiterentwicklung gibt. Z. B. mit dem Umbau Kreuzplatz, der Modernisierungsrichtlinie, dem Projekt Soziale Stadt etc., wird in die Zukunft der Stadt Schifferstadt investiert. Für mich gibt es zum Abriss GK3 keine Alternative; eine Teil- oder Gesamtsanierung enthält zu viele Risiken.
Wir sind mit der Schaffung neuer zusätzlicher Kindertagesstättenplätze auf dem richtigen Weg. In wenigen Jahren kommen die Kinder in die Grundschule, auch da muss es jetzt auch schnellstens weitergehen, damit die Klassenzimmer nicht aus allen Nähten platzen.
Ich freue mich darauf beim Mobilitätskonzept eigene Ideen und Gedanken mit einzubringen, so z.B. sollten die Bring- und Abholverkehre zu den Schulen und Kindertagesstätten so optimiert werden, dass die Eltern zu Rücksichtnahme angehalten werden, und z.B. durch Elternhaltestellen dabei unterstützt werden, auf die Anwohner Rücksicht zu nehmen. Es muss auch die Sicherheit der Schul- bzw. Kindergartenwege stark Einfluss genommen werden wie z.B. durch Optimierung der Ampelschaltungen, Geschwindigkeitsbeschränkungen durch Straßenumbau, Aufforderung / Einladung der Bevölkerung, zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in Kurven -und Knotenbereichen, Hecken, Sträucher, Büsche und Bäume zurückzuschneiden.
Mit der Übertragung der Holzvermarktung auf die Kommunale Holzverwaltung Pfalz GmbH sind wir auf einem guten Weg, jedoch ist die Chance, dass die Stadt dies in Eigenregie verantwortet, leider vertan worden.
Den Mitarbeitern der Verwaltung danke ich für ihren Einsatz. In meiner nur kurzen Zeit der Zusammenarbeit hatte ich immer das Gefühl, dass Lösungsorientiert und nicht Problemorientiert gedacht wird – auch dafür herzlichen Dank. Es tut auch unserer Stadt gut, so wahrgenommen zu werden. Ihnen allen mit Ihren Familien eine gesegnete Weihnachtszeit und einen friedlichen schönen Jahresausklang.
Als Freier Demokrat im Rat der Stadt Schifferstadt trage ich den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2019 mit. Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung werde ich zustimmen.
Peter Trauth
Freier Demokrat im Rat der Stadt Schifferstadt
Denisstr. 2
67105 Schifferstadt
Tel. 06235/ 457350
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